01
Jun
Von KAB
Auch der Vorsitzende der Gewerkschaft IG BCE, Michael Vassiliadis, äußerte sich kritisch. Der Strukturwandel werde nur dann erfolgreich sein, „wenn wir gute Industriearbeit durch gute Industriearbeit ersetzen. Davon ist bislang zu wenig zu sehen.“ Das EU-Beihilferecht bremse die Förderung neuer, klimagerechter Industrieprojekte. „Das muss sich schnellstmöglich ändern“, sagte Vassiliadis der dpa.Bis 2028 will allein der Bund 5000 Jobs in den Kohleregionen schaffen, indem Behörden ganz oder teilweise verlagert werden. Altmaiers Bericht zufolge sind davon bereits 2140 Stellen besetzt. Bei den Hilfstöpfen wird unterschieden zwischen Finanzhilfen – das sind 14 Milliarden Euro – und Strukturhilfen in Höhe von 26 Milliarden Euro.
